Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 14 MarkenG
  Keine Verletzung der Marke "Sam" durch Modellbezeichnung Sam für Steppjacken bei fehlender markentypischen Hervorhebung (Barbour Steppjacke Sam)

• kanzlei.biz

  Keine Markenrechtsverletzung bei fehlendem Herkunftshinweis auf Zweitmarke

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 14 MarkenG
  1. In dem Werbeangebot 'Barbour Barbour Heritage - Steppjacke mit Druckknöpfen Modell 'Sam' - Olivgrün' versteht der Verkehr 'Sam' als Modellbezeichnung, nämlich als Bezeichnung der angebotenen Steppjacke aus dem Hause Barbour. 2. Dabei kann ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Keine markenmäßige Benutzung und keine Verletzung der Marke SAM durch Modellbezeichnung "Sam" für Steppjacke aus dem Hause Barbour

• computerundrecht.de (Kurzinformation)

  Modellbezeichnung Sam verletzt nicht die Marke "Sam"

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Modellbezeichnung Sam verletzt nicht die Marke "Sam"

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Nicht notwendigerweise ein Herkunftshinweis bei einer Modellbezeichnung im Modebereich

• rechtsportal.de (Leitsatz)

  Anspruch auf Unterlassung der Benutzung einer Marke Verletzungstatbestand der Doppelidentität Kennzeichenmäßige Verwendung einer Marke

Verfahrensgang

• LG Frankfurt/Main, 14.01.2021 - 6 O 6/21
• OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2021, 277

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 07.03.2019 - I ZR 195/17

  SAM - Markenrechtsverletzung durch Verwendung eines markenrechtlich geschützten …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

  aa) Von einer kennzeichenmäßigen Verwendung ist insbesondere auszugehen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht (BGH GRUR 2015, 1201 Rn 68 - Sparkassenrot/Santander; GRUR 2019, 522 Rn 25 - SAM).
• BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14

  Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

  aa) Von einer kennzeichenmäßigen Verwendung ist insbesondere auszugehen, wenn ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf die Herkunft einer Ware oder Dienstleistung aus einem bestimmten Unternehmen sieht (BGH GRUR 2015, 1201 Rn 68 - Sparkassenrot/Santander; GRUR 2019, 522 Rn 25 - SAM).
• BGH, 11.04.2019 - I ZR 108/18

  Unterlassungsanspruch des Inhabers einer Marke unter dem Gesichtspunkt der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

  Dabei ist das Angebot in seiner Gesamtheit in den Blick zu nehmen (BGH GRUR 2019, 1289 Rn 33 - Damen Hose MO).

 
• BGH, 21.06.2018 - I ZB 61/17

  Unterscheidungskraft eines Zeichens bei Vorliegen von praktisch bedeutsamen und …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

  Im Bekleidungssektor gibt es verschiedene Kennzeichnungsgewohnheiten (BGH GRUR 2018, 932 Rn 18 - darferdas?).
• BGH, 22.07.2004 - I ZR 204/01

  "Mustang"; Verwechselungsgefahr zusammengesetzter Wortzeichen mit …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

  Denn im Modebereich sieht der angesprochene Verkehr nach Ansicht des BGH häufig in der Herstellerangabe den alleinigen Herkunftshinweis (vgl. BGH GRUR 2004, 865, 866 - Mustang).
• OLG Frankfurt, 13.08.2020 - 6 U 94/17

  Markenmäßige Benutzung einer Bekleidungsmarke - MO

  Auszug aus OLG Frankfurt, 09.02.2021 - 6 W 10/21

  Der Umstand, dass die Modellbezeichnung Teil einer Angebotsüberschrift ist und ein räumlicher Zusammenhang zu einer bekannten Herstellerangabe (Barbour) besteht, genügt für sich genommen nicht (vgl. OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2020, 487 - Damen-Hose-MO).

• OLG Frankfurt, 17.09.2021 - 6 W 51/21

  Modellbezeichnung im Bekleidungssektor als Herkunftshinweis im Sinne einer …

  Anders als in der vom Landgericht zitierten Senatsentscheidung 6 W 10/21 reiht sich die Bezeichnung nicht in eine unübersichtliche, zahlreiche Informationen und weitere Zeichen enthaltende Unterüberschrift ein.
• OLG Frankfurt, 07.07.2022 - 6 U 239/21

  Kennzeichenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für einen Mantel (SAM - …

  Anders als in der Senatsentscheidung 6 W 10/21 (OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 9.2.2021 = GRUR-RR 2021, 277) reiht sich die Bezeichnung auch nicht in eine unübersichtliche, zahlreiche Informationen und weitere Zeichen enthaltende Unterüberschrift ein.
• OLG Frankfurt, 10.05.2021 - 6 W 29/21

  Vorname als Modellbezeichnung

  Anders als in der vom Landgericht zitierten Senatsentscheidung 6 W 10/21 reiht sich die Bezeichnung nicht in eine unübersichtliche, zahlreiche Informationen und weitere Zeichen enthaltende Unterüberschrift ein.

 
• LG Frankfurt/Main, 13.10.2021 - 6 O 260/21
  Erforderlich ist, dass der angesprochene Verkehr in der konkret in Rede stehenden Art der Verwendung einen Hinweis auf einen bestimmten Hersteller des in Rede stehenden Kleidungsstücks erblickt ( OLG Frankfurt a. M. Beschl. v. 9.2.2021 - 6 W 10/21 , GRUR-RS 2021, 3150).
• OLG Frankfurt, 19.01.2023 - 6 U 38/22

  Benutzung eines Zeichens in herkunftshinweisender Weise nach Art ein Zweitmarke …

  Anders als in der Senatsentscheidung 6 W 10/21 (OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2021, 277) reiht sich die Bezeichnung auch nicht in eine unübersichtliche, zahlreiche Informationen und weitere Zeichen enthaltende Unterüberschrift ein.
• LG Frankfurt/Main, 17.03.2021 - 6 O 72/21
  Dies hängt vielmehr von der konkreten Art der Verwendung und der Angebotsgestaltung ab ( OLG Frankfurt, Beschluss vom 9.2.2021, Az. 6 W 10/21 ).